Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Edithek - Software und dem jeweiligen Erwerber der Software, nachstehend "Käufer" genannt. Für den Vertrieb gelten nachstehende Bedingungen.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Edithek - Software und dem Käufer -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt Edithek - Software nicht an, es sei denn, Edithek Software hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Edithek - Software verpflichtet sich, die Bestellung des Käufers zu den Bedingungen der Edithek -Websites anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf den Edithek Websites ist Edithek - Software zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung
Die Lieferung des Lizenzschlüssels erfolgt ausschließlich online via Internet unmittelbar nach Bestellung und Bezahlung der Ware vom Kunden über einen Menüpunkt in der Software. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung von Edithek - Software an den Käufer übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis bei bestimmten Produkten und Lieferung innerhalb Deutschlands per Banküberweisung zahlen. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Edithek - Software berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Edithek - Software ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Edithek - Software berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Edithek - Software.
§ 8 Widerrufsrecht
Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabgabegesetzes hat er innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an: Edithek - Software , Stuttgarterstr.265, D-73230 Kirchheim-Teck.
§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von Edithek - Software zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Edithek - Software nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Edithek - Software zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Edithek - Software zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Edithek - Software haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Edithek - Software nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von Edithek - Software ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern Edithek - Software fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 10 Datenschutz
Edithek - Software wird Personen bezogene Daten nur speichern, wenn dies zur Geschäftsausübung erforderlich ist. Der Käufer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen durch Edithek - Software ausführlich unterrichtet worden. Der Käufer stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Der Käufer verwaltet seine Daten im Kundenbereich der Edithek -Websites selbstständig und ist somit eigenverantwortlich für deren Inhalt.
§ Lizenzbedingungen
Die vom Käufer erworbenen Freischaltdaten dürfen von ihm nicht weiter gegeben oder vermietet werden. Die Software kann vom über seine E-Mail Adresse identifizierten Käufer auf genau einem Computer betrieben werden. Edithek - Software behält sich vor, in Abständen die Freischaltdaten zu überprüfen und im Falle eines Verstoßes gegen diese Lizenzbedingungen dem Kunden die Lizenz zu entziehen.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht, Gerichtsstand ist, sofern nicht gesetzlich anders geregelt, Kirchheim/Teck.